Social Media wird immer wichtiger. Einerseits seien virale (Fake-)News schuld an desaströsen Wahlergebnissen, andererseits ist beispielsweise Facebook schlicht ein verdammt gutes Tool, um rasch mit Bekannten und deren Freunden zu kommunizieren. Es gibt genügend Menschen in unserem Umfeld (uns natürlich ausgeschlossen), die politische Aktionen oder Drogendeals über den Messenger fixen.
Wieso auch nicht – schliesslich ist Facebook in der Schweiz bisher noch nicht dazu verpflichtet, Daten den Strafverfolgungsbehörden herauszugeben. Nachdem das Bundesgericht im vergangenen Winter diesen Entscheid fiel, wurde im Ständerat eine entsprechende Motion eingereicht. Die ist aber noch hängig.
Eingebuchtet wegen Passwörtern
Wenn man sich die Daten nicht via Facebook beschaffen kann, muss man halt direkt bei den Betroffen nachhaken – so geschehen in London, am Flughafen Heathrow. Im Frühling kehrte der Polit-Aktivist Muhammad Rabbani nach einer Recherche-Reise nach London zurück. Am Flughafen wurde er auseinandergenommen, musste Computer und Smartphone abdrücken und wurde nach den Passwörtern für Computer und Accounts gefragt.
Er weigerte sich – nicht nur weil er befürchtete, die Behörden könnten seine Rechercheergebnisse (zum Thema Folter auf Guantanamo) vernichten, sondern auch aus Prinzip. «Wie kann man derart in die Privatsphäre einer Person eingreifen, wenn sie nicht einem Verbrechen angeklagt oder verdächtigt wird? Das ist eine digitale Leibesvisitation», beschwerte sich der Aktivist gegenüber dem britischen Magazin «The Intercept». Verständlich, nicht?
Die Behörden sahen das etwas anders. Gestern begann das Gerichtsverfahren um Rabbani. Verliert er, drohen ihm bis zu drei Monate Haft und eine saftige Geldstrafe.
Keine Passwörter in der Schweiz
In der Schweiz dürfte dies nicht vorkommen. «Um den Inhalt von Datenträgern zu sichten, brauchen wir einen Durchsuchungsbefehl der Staatsanwaltschaft», teilt Ralph Hirt vom Mediendienst der Kantonspolizei Zürich mit. Social-Media-Accounts von Reisenden würden dabei nicht überprüft und nach Passwörtern verlangt die Flughafenpolizei ebenfalls nicht.
Wie siehst du das? Würdest du der Polizei das Passwort zu deinem Laptop oder deinem Facebook-Account mitteilen? Erzähl es uns unten in den Kommentaren!
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